26. APRIL 2018

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Am Geld muss es nicht scheitern


Management

Kommune - Die Modernisierung der Straßenbeleuchtung ist früher oder später nicht zu vermeiden. Bei der Finanzierung setzen neuerdings Kommunen auf bürgerschaftliches Engagement. Energiegenossenschaften werden so Teil der kommunalen Finanzierungsstrategie.

Die Beleuchtung von Straßen und öffentlichen Plätzen hat mit bis zu 40 Prozent einen bedeutenden Anteil am Stromverbrauch von Kommunen. Durch die Umrüstung auf moderne, effiziente LED-Leuchten sind teilweise über 80 Prozent Stromersparnis möglich.
Doch oftmals fehlen den Kommunen die erforderlichen Investitionsmittel oder das Fachpersonal.

 

An dieser Stelle kommen neue Finanzierungs- und Betreiberkonzepte ins Spiel, die die Umrüstung auf LED-Beleuchtung unter Beteiligung der Bürger durch Energiegenossenschaften ermöglichen. Maßnahmen zur Modernisierung der Straßenbeleuchtung sind grundsätzlich attraktiv, da es sich um ausgereifte Technologien mit relativ kurzen Amortisationszeiten handelt. Damit sind auch die wirtschaftlichen Risiken für Genossenschaften und deren Mitglieder überschaubar. Die zirka 850 Energiegenossenschaften in Deutschland erhalten mit der Modernisierung der Straßenbeleuchtung ein neues Tätigkeitsfeld.

Pilotprojekt in Bacharach

Seit Anfang 2017 begleitet die Deutsche Energie-Agentur (Dena) in ihrem Pilotprojekt Energieeffizienzgenossenschaften Straßenbeleuchtung drei Modellkommunen, die Teile ihrer Straßenbeleuchtung in Zusammenarbeit mit lokalen Energiegenossenschaften modernisieren wollen. Ziel des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Projekts ist es, eine zusätzliche, Finanzierungsoption für Energieeffizienzmaßnahmen unter Einbindung von Bürgern zu entwickeln und zu erproben.
Im Weltkulturerbe-Städtchen Bacharach am Rhein werden 374 historische Leuchten auf LED-Technik umgestellt.

 

Diese verbrauchen aktuell rund 115.000 Kilowattstunden pro Jahr. In Zukunft werden es etwa 80 Prozent weniger sein, was der Gemeinde dann rund 20.000 Euro jährlich sparen soll. Sämtliche Planungs- und Wartungsleistungen sowie die Finanzierung für das Bacharacher Beleuchtungsprojekt werden von der Energiegenossenschaft Rheinhessen erbracht. Für diese Leistungen erhält die Genossenschaft eine Vergütung aus den eingesparten Energie- und Wartungskosten.

 

Nach Ablauf der Vertragszeit übernimmt die Kommune die modernisierte Straßenbeleuchtung. Auch in der deutsch-französischen Grenzstadt Kehl erhalten die Bürger die Möglichkeit, sich über die Bürgerenergiegenossenschaft Kehl finanziell an der Modernisierung von Leuchten zu beteiligen. Als Lampenpaten finanzieren sie jeweils die Modernisierung und den Betrieb einer Leuchte und erhalten eine Verzinsung ihrer Einlagen. Die Leuchten werden entsprechend mit dem Namen des Finanziers gekennzeichnet, sodass ein direkter Bezug zwischen Bürgern und lokaler Energiewende entsteht.

Erfahrungen

In der dritten Pilotkommune, der Gemeinde Glandorf am Rande des Teutoburger Waldes, ist eine Zusammenarbeit mit der Teutoburger Energie Netzwerk (TEN) anvisiert, um große Teile der dortigen Straßenbeleuchtung zu modernisieren.
Neue Formen der Kooperation, wie die zwischen Kommunen und Genossenschaften, stellen anfangs immer eine Herausforderung dar. Um die Zusammenarbeit abzusichern, kommt dem rechtlichen Rahmen eine besondere Bedeutung zu.

 

Zu berücksichtigen sind dabei unter anderem das Genossenschaftsrecht, das Vergaberecht, Genehmigungsfragen bei Contracting und Finanzierungen sowie die Rahmenbedingungen für Fördermaßnahmen.
Die Dena hat hier über Rechtsanwälte Unterstützung sichergestellt und bereitet die Erkenntnisse aus den Pilotkommunen in einem Leitfaden auf, der Mitte 2018 veröffentlicht werden soll.

 

Die Erfahrungen in den Pilotkommunen zeigen, dass die sich stellenden Herausforderungen lösbar sind, wenn die aufkommenden Themen gemeinsam systematisch bearbeitet werden. Dabei ist es förderlich, wenn kommunale Vertreter in den Gremien der Genossenschaften vertreten sind, da dadurch das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien gestärkt wird.

 

Dr. Karsten Lindloff, Deutsche Energie-Agentur
www.dena.de


Kommentar
Warum erst jetzt?

Bundesweit gibt es rund 850 Energiegenossenschaften. In der Regel investieren sie in Wind-, PV-, oder Biogasanlagen. Aber es geht auch anders. Das zeigen die Pilotprojekte der Dena in Bacharach und anderswo, wo mit Geld der Genossen neue Lichttechnik für Straßen und Wege gekauft wurde. In den nächsten Jahren fließt das Geld Stück für Stück zurück an die Investoren, zuzüglich Zinsen.
Die Beteiligten in Kommune und Genossenschaft zeigen Pioniergeist. Hut ab. Denn diese Art der Finanzierung gab es in Deutschland bisher nicht bei öffentlichen Bauvorhaben.
Wie immer, wenn jemand eine gute Idee hat, stellt sich hinterher schnell die Frage, warum da eigentlich niemand früher drauf gekommen ist?
hd

Ausgabe:
es 03/2018
Bilder:
Bild: faucilhon/ fotolia.de

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