22. SEPTEMBER 2017

zurück

kommentieren drucken  

Eine Milliarde Euro für saubere Luft


Weitere 500 Millionen Euro für die Kommunen, damit die Schadstoffbelastung durch den Verkehr zurückgeht: Diese Summe stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Städten auf einem Treffen im Kanzleramt in Aussicht. Das stockt den Fördertopf noch einmal auf, der im Rahmen des Diesel-Gipfels im August besprochen wurde.
Mehrseitiger Artikel:
1 2  

Die Summe soll den Kommunen dabei helfen, entsprechende Verkehrskonzepte umzusetzen und den öffentlichen Nahverkehr umzurüsten.


"Der Bund hat sich zum heutigen Gipfel bereit erklärt, den Fonds von 500 Millionen, der zur Hälfte von der Automobilindustrie gefüttert wird, auf eine Milliarde aufzustocken. Das heißt: Der Bund ergänzt um 500 Millionen Euro durch Priorisierung seiner Ausgaben im laufenden Haushalt", so die Bundeskanzlerin am 4. September.


Diese Mittel stünden ab sofort zur Verfügung. Zudem werde sofort eine Koordinierungsstelle aus Vertretern des Bundes, der Länder und der Kommunen eingerichtet, die über förderfähige Projekte der einzelnen Kommunen beraten können.


Die Mittel stehen prinzipiell jeder der mehr als 80 Kommunen zur Verfügung, bei denen der Grenzwert für Stickstoffoxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel überschritten wird.

Von ÖPNV über Fahrradwege bis E-Mobilität

Die individuellen Möglichkeiten der Städte und Kommunen, die Luftwerte mit Hilfe dieser Fördermittel in ihrer Region zu verbessern seien breit, so die Bundesregierung: In Frage kommen der Öffentliche Nahverkehr, die Umstellung auf Elektromobilität und Verbesserung der Ladestruktur, Verkehrsführung und Verkehrsleitung in den Innenstädten, effiziente Logistik oder Parkplätze, wie auch umfassender Ausbau des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs.


Zu dem Treffen im Kanzleramt hatte Merkel die Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen von rund 30 Städten eingeladen, deren Luftqualität besonders von Stickstoffbelastungen beeinträchtigt ist, teilt die Bundesregierung in einem Artikel auf ihrer Webseite weiter mit. Auch Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowie die Regierungschefs von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen hätten teilgenommen.


Der Bund war neben Bundeskanzlerin Merkel durch Vizekanzler Gabriel und die betroffenen Fachminister vertreten - Verkehrsminister Dobrindt, Umweltministerin Hendricks, Wirtschaftsministerin Zypries und Finanzminister Schäuble.

Weiteres Treffen vorraussichtlich im Oktober

Vertreter der Länder und Kommunen forderten, dass sich auch die ausländischen Autohersteller, die 35 Prozent des deutschen Marktes abdecken, an dem Mobilitätsfonds sowie an der Nachrüstung beim Software-Update beteiligen.


Merkel kündigte ein weiteres Treffen mit den Kommunen für Ende Oktober oder Anfang November an. Diese erneute Zusammenkunft müsse sehr sorgfältig vorbereitet werden, um spezifische Reduktionsmöglichkeiten bei der Stickoxidbelastung auszuloten, so die Kanzlerin.

Reaktionen

Michael Ebling, Mainzer Oberbürgermeister und Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), hatte auch am Treffen im Bundeskanzleramt teilgenommen.


Er äußerte sich im Anschluss dazu: "Die Aufstockung der Mittel auf eine Milliarde Euro für den bestehenden Fonds ist ein erster guter Schritt. Die Diskussion von Bund und Ländern hat sich bislang zu wenig an den sehr konkreten Vorschlägen und Maßnahmen der Kommunen orientiert, die alle bereits über Pläne zur Luftreinhaltung verfügen. Das bleibt dann wohl dem angekündigten zweiten Treffen für Ende Oktober vorbehalten."


Mehrseitiger Artikel:
1 2  
Datum:
05.09.2017
Bilder:
Bild: Holger/pixelio.de

kommentieren drucken  


ANZEIGE

 

Diese Artikel könnten Sie ebenfalls interessieren:

Hamburg rüstet zur Sonne

Hamburg rüstet zur Sonne

Bis 2020 sollen in der Hansestadt 5.000 zusätzliche Dachflächen mit Solaranlagen ausgestattet werden. Das ist das erklärte Ziel der neu gegründeten Initiative „Solaroffensive Hamburg“. Rückenwind verspricht sich die Initiative durch das neue Mieterstromgesetz. » weiterlesen
Sonne für die Nacht

Sonne für die Nacht

Die Gemeinde Horn im rheinland-pfälzischen Hunsrück produziert den Strom für die Straßenbeleuchtung unter anderem mit einer eigenen Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Gemeindehauses und speichert diesen für die LED-Straßenbeleuchtung in der Nacht. » weiterlesen
Bottrop macht Schlagzeilen

Bottrop macht Schlagzeilen

In Bottrop ist es gelungen überdurchschnittlich viele Gebäude energetisch zu sanieren. Grund ist die Zusammenarbeit von Bewohnern Unternehmen und Stadtverwaltung. Die Erfahrungen aus der Ruhrgebietsstadt sollen jetzt auf das Bundesgebiet übertragen werden, so das Bundesumweltministerium. » weiterlesen
Leuchttürme im Hinterland

Leuchttürme im Hinterland

Nicht nur die Energieversorgung und die Industrie, auch die Städte und Vororte müssen nachhaltig und energieeffizient betrieben werden. Sonst erreicht Deutschland die selbstgewählten Klimaschutzziele nicht. Jetzt investiert die Bundesregierung 100 Millionen Euro in insgesamt sechs Projekte bundesweit, die die Energieversorgung in urbanen Räumen ganz neu aufstellen. » weiterlesen
 
» Finden Sie weitere News in unserem Newsarchiv

  Jetzt Newsletter
abonnieren!


Aktuelle Ausgaben

Partner

Management Forum Starnberg GmbH

Medienpartner enerope

Maslaton

GVS