Atomaufsicht stärken

Eurosolar bekräftigt Atomausstieg.

27. April 2009

Das Risiko für Kinder unter fünf Jahren, an Krebs beziehungsweise Leukämie zu erkranken, nimmt zu, je näher ihr Wohnort an einem Kernkraftwerk liegt. Trotz dieser durch aktuelle Untersuchungen nachgewiesenen Dauergefährdung wird nach wie vor keine Schadensvorsorge betrieben, wie sie vom Atomgesetz vorgeschrieben ist. Darauf macht Eurosolar zum 23. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl aufmerksam. In einem von Eurosolar in Auftrag gegebenen Kurzgutachten ›Sicherheitsgewinn durch Stärkung der Atomaufsicht‹ kommt die Expertin für Umweltrecht, Cornelia Ziehm (Berlin), zu dem Schluss: »Der gebotene sicherheits- und vorsorgeorientierte Vollzug des Atomgesetzes findet nicht statt. Eine klare und gesetzlich verankerte Umkehr der Beweislast sowohl für Maßnahmen der Atomaufsicht als auch mit Blick auf die Geltendmachung zivil-rechtlicher Haftungsansprüche ist überfällig.« Der Staat müsse Konsequenzen daraus ziehen, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der mit dem Betrieb von Leistungsreaktoren verbundenen Strahlenexposition und dem Anstieg des Erkrankungsrisikos nach Auffassung von Wissenschaftlern nicht ausgeschlossen werden. Die Bonner Vereinigung für Erneuerbare Energien sieht daher umso mehr Gründe, am Atomausstieg festzuhalten. Bis zum vollständigen Abschalten aller Meiler müsse die Verbesserung des Strahlenschutzes im Vordergrund stehen sowie die Beweislastumkehr für Maßnahmen der staatlichen Atomaufsicht eingeführt werden.