Börsenrat der EEX verabschiedet Regelwerkänderungen

Der Börsenrat der EEX befasste sich in seiner Sitzung am 5. Juni mit Regelwerkänderungen, die infolge der Clearing-Regulierung und weiterer gesetzlicher Änderungen notwendig werden sowie mit der Einführung neuer Produkte am Strommarkt.

12. Juni 2013

Die EU-Verordnung EMIR (European Market Infrastructure Regulation) schreibt vor, dass alle standardisierten außerbörslichen Terminkontrakte dann einer Clearingpflicht unterliegen, wenn deren Wert bei ›physischen‹ Marktteilnehmern (Non Financial Counterparty) über dem Schwellenwert von 3 Mrd. € liegt. Die EEX hat ihre Bedingungen zum Clearing außerbörslicher Geschäfte über die European Commodity Clearing (ECC) zu diesem Zweck vollständig überarbeitet und als ›Trade Registration Regelungen‹ neu veröffentlicht.

Wie Dr. Wolfgang von Rintelen, Leiter der Rechtsabteilung, erläuterte, kommen die freiwillig zum Clearing registrierten Geschäfte durch einen Geschäftsabschluss an der EEX zustande und entsprechen damit einem Börsengeschäft. Insofern seien sie keine OTC-Kontrakte im Sinne von EMIR und dürften bei der Berechnung der EMIRSchwelle für das Zwangsclearing nicht berücksichtigt werden. Der Börsenrat stimmte der Änderung des Regelwerks zu. EEX und ECC wollen weitere Produkte für die Registrierung an der Börse einführen und dem Markt Schritt für Schritt ein paneuropäisches Clearing-Angebot bereitzustellen, so Peter Reitz, CEO der EEX.

Weiterhin stellte die Börsengeschäftsführung Pläne für ein Produkt vor, mit dem sich Händler noch flexibler gegen schwankende Preise am Strom-Spotmarkt absichern können. Hintergrund ist die verstärkte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien, insbesondere aus Solarerzeugung. Man plane im Laufe des Jahres 2013 die Ergänzung des Phelix Futures um Produkte, die diesen geänderten Rahmenbedingungen Rechnung tragen. Die sogenannten ›Phelix Sun Peak Futures‹ werden den besonders sonnenscheinstarken Stundenblock abdecken.

Zudem diskutierte der Börsenrat Anpassungen am Regelwerk, die durch das am 15. Mai 2013 in Kraft getretene Gesetz zum Hochfrequenzhandel vorgenommen werden. Handelsteilnehmer, die im Hochfrequenzbereich handeln wollen, benötigen dafür zukünftig eine Genehmigung der Börsengeschäftsführung und dürfen nur solche technischen Systeme für den Handel an der EEX verwenden, die keine Gefahr für den Börsenhandel darstellen.