EEG sehr effektives Ausbauinstrument für Erneuerbare

Die Internationale Energieagentur (IEA) lobt im Länderbericht ›Deutschland 2013‹ das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) als sehr effektives Ausbauinstrument für erneuerbare Energien.

27. Mai 2013

Das EEG habe die Kosten für die Erzeugung regenerativer Energien in den letzten Jahren entscheidend gesenkt. Deutschland sei mit seinen Beschlüssen zur Energiewende auf einem guten Weg. »Wir begrüßen die Abkehr der IEA von ihrer Kritik am Atomausstieg und ihre Erkenntnis, dass im Ausbau erneuerbarer Energien ein hohes Potenzial für den Klimaschutz und den Wirtschaftsstandort Deutschland liegt«, so BEE-Geschäftsführer Dr. Hermann Falk anlässlich der Veröffentlichung des IEA-Berichts. Die Versorgungssicherheit in Deutschland hält die IEA trotz Atomausstieg für gewährleistet, auch stünden hierzulande in den nächsten Jahren ausreichend Erzeugungskapazitäten bereit. Die Autoren des Länderberichts weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei der Überarbeitung des Energiemarktdesigns keine Eile bestünde. »Die unaufgeregte Analyse einer so konservativen Organisation wie der IEA zeigt, dass die komplexen Herausforderungen, vor die uns die Energiewende stellt, mit Bedacht angegangen werden müssen«, so Falk weiter. Schnellschüsse, wie sie nun manch einer im Zuge des Bundestagswahlkampfes fordere, seien nicht zielführend.

Gleichzeitig mahnt die IEA, dass die Kosten und auch die Vorteile der Energiewende gleichmäßig und fair verteilt werden müssten. Während Industrieunternehmen von Befreiungen und gesunkenen Börsenstrompreisen durch die Erneuerbaren Energien profitierten, kämen derlei Preissenkungen bei Privathaushalten bislang nicht an, so die Autoren. Auch gelte es, die Steuererleichterungen für den Industriesektor zurückzufahren.

Im Hinblick auf die niedrigen Preise für Emissionshandelszertifikate sieht die IEA die deutschen Klimaschutzziele gefährdet und empfiehlt die Einbeziehung von Sektoren, die vom Emissionshandel bislang unberücksichtigt bleiben wie beispielsweise Luftfahrt, Landwirtschaft und der Gebäudebereich.

Laut Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, bestätigt der Länderbericht der IEA die energiepolitische Ausrichtung in Deutschland. »Wir wollen den Ausbau der Übertragungs- und Verteilnetze und die dazugehörigen Investitionen zügig umsetzen und setzen uns dafür ein, dass der Rechtsrahmen ausreichende finanzielle Anreize und Investitionssicherheit bereithält. Mit der dringend erforderlichen Reform des EEG wollen wir mehr Markt und Wettbewerb erreichen. Der weitere Zubau erneuerbarer Energien muss zudem stärker mit dem Netzausbau und der Versorgungssicherheit verzahnt werden. Um Versorgungssicherheit zu gewährleisten, bleiben auch aus unserer Sicht hocheffiziente Kohle- und Gaskraftwerke eine verlässliche und bezahlbare Energiequelle, auf die Deutschland nicht verzichten kann. Insgesamt ist es unser Ziel, die Kosten der Energiewende so niedrig wie möglich zu halten«, so Kapferer.

Im Fokus des Berichts stehen die Erfahrungen mit der Energiewende in Deutschland und die Fortschritte bei deren Umsetzung. Kern des Berichts sind dessen Handlungsempfehlungen zu den einzelnen energiepolitischen Feldern. Im Auftrag der IEA überprüft ein international besetztes Expertenteam turnusmäßig alle fünf Jahre die Energiepolitiken der Mitgliedstaaten. Die Ergebnisse