26. MAI 2018

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Verständigung bei EEG-Eigenversorgung erzielt


Der Streit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission bei der EEG-Umlage für KWK-Anlagen ist beigelegt. KWK-Neuanlagen mit einer Größe unter 1 MW sowie über 10 MW zahlen auch künftig nur 40 Prozent der EEG-Umlage. Darauf verständigten sich beide Seiten in Berlin.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier traf sich gestern zu Gesprächen mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager im Bundeswirtschaftsministerium.

 

Hierbei wurde vor allem auch die Frage der EEG-Eigenversorgung für KWK-Neuanlagen, hier Anlagen ab August 2014, erörtert, so das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi).

 

Konkret wurde laut BMWi - vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung und Entscheidung durch die EU-Kommission - folgende Grundsatzeinigung erzielt:

 

  • KWK-Neuanlagen mit einer Größe unter 1 MW sowie über 10 MW zahlen auch künftig nur 40 Prozent der EEG-Umlage.

  • Auch alle KWK-Neuanlagen in der stromintensiven Industrie zahlen 40 Prozent der EEG-Umlage.

  • Für die übrigen KWK-Neuanlagen bleibt es bei 40 Prozent EEG-Umlage, sofern die Anlagen weniger als 3.500 Vollbenutzungsstunden im Jahr laufen. Bei Anlagen mit höherer Auslastung steigt die durchschnittliche Umlage kontinuierlich an. Betrachtet man den gesamten Eigenverbrauch, gelten bei mehr als 7.000 Vollbenutzungsstunden dann 100 Prozent.

  • Für KWK-Neuanlagen, die zwischen dem 1. August 2014 und Ende 2017 errichtet wurden, gilt eine abgestufte Übergangsregelung bis 2019 bzw. 2020.

  • Zudem gilt eine Rückwirkung der Einigung zum 1.1.2018.

 

Dieser energiespezifische Sachverhalt war im Dezember letzten Jahres noch nicht entscheidungsreif gewesen, so dass nun eine zügige Klärung notwendig war, um für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit zu erhalten.

Datum:
08.05.2018
Bilder:
Bild: Sascha Buhl /pixelio.de

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