Investitionsstau bei Kommunen

Eine Studie von KfW Research hat den Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland und Frankreich verglichen. Demnach schneidet Deutschland im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich ab. Woran liegt das?

26. Juli 2018

Das KfW-Kommunalpanel 2018 beziffert den kommunalen Investitionsrückstand auf knapp 159 Milliarden Euro. Fast zwei Drittel der Kommunen in Deutschland haben insgesamt einen nennenswerten oder sogar gravierenden Investitionsrückstand, teilt die KfW weiter mit.

Gutes Beispiel Frankreich

Auch in einem internationalen Vergleich würden mit 36 Prozent überdurchschnittlich viele deutsche Kommunen einen signifikanten Investitionsrückstand melden. Hingegen beträgt der Anteil in Frankreich mit 17 Prozent nur rund die Hälfte des europäischen Durchschnitts von 33 Prozent.

Frankreich und Deutschland unterscheiden sich in der Organisation ihres Staates zwar deutlich. „Aber daraus den Schluss zu ziehen, dass das zentralistische System Frankreichs per se besser ist, ist falsch“, so KfW-Chefvolkswirt Dr. Jörg Zeuner.

„Wir können aber von Frankreich lernen, dass mehr bereitgestellte Mittel auch zu einer besseren öffentlichen Infrastruktur führen. Das ist eine Frage politischer Prioritäten und nicht des politischen Systems.“

Mehr Investitionen 

So fielen die Investitionen in französischen Kommunen in den letzten Jahrzehnten schlichtweg höher aus als die kommunalen Investitionen in Deutschland. „Von nichts kommt nichts. Nur wenn kontinuierlich investiert wird, kann die Zuverlässigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Infrastruktur gewährleistet werden", so Zeuner.

„Gerade die Kommunen sind für einen Großteil der Infrastruktur zuständig. So sollten beispielsweise für die Schulgebäude als ein ganz wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes weitere Investitionen ermöglicht werden.“

 

Deutschlands Position im globalen Wettbewerbsvergleich nimmt laut aktueller Rankings kontinuierlich ab, so das Unternehmen. Gleichzeitig wachsen die Investitionsbedarfe in die Infrastruktur, wie das KfW-Kommunalpanel 2018 zeige. „Es muss mehr passieren!“, sagt Zeuner.

Man brauche eine stärkere föderale Kultur. Nur wenn man Kommunen Freiheiten gebe, auf Herausforderungen selbstständig reagieren zu können, nutze man die Potenziale des dezentralen Staatsaufbaus sinnvoll.

Hintergrund

 

Die vergleichende Studie von KfW Research ist unter www.kfw.de/fokus verfügbar. Der Vergleich beruht auf Daten einer Veröffentlichung der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des KfW-Kommunalpanels.

Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Kernpunkte der Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Der Bericht und weiterführende Informationen finden sich unter www.kfw.de/kommunalpanel.