KWK-EEG-Umlage-Konflikt beendet

Nach der Einigung zwischen Bundesregierung und EU bei der EEG-Umlage für KWK-Anlagen haben die Interessenverbände unterschiedlich reagiert.

09. Mai 2018

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatten am Montag bei einem Treffen in Berlin vereinbart, dass KWK-Neuanlagen mit einer Größe unter 1 MW sowie über 10 MW auch künftig nur 40 Prozent der EEG-Umlage zahlen.

 

Dieser energiespezifische Sachverhalt war im Dezember letzten Jahres noch nicht entscheidungsreif gewesen, so dass nun eine zügige Klärung notwendig war, um für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit zu erhalten.

 

BDEW

 

„Mit der Einigung haben die Unternehmen hoffentlich bald wieder eine sichere Grundlage für ihre Planungen und Kalkulationen mit Blick auf ihre KWK-Projekte in der Eigenversorgung“ so Stefan Kapferer, Vorsitzender der BDEW-Hauptgeschäftsführung.

 

„Ob allerdings eine reine Differenzierung nach der Anlagengröße und den Vollbenutzungsstunden den unterschiedlichen KWK-Projekten mit Eigenversorgung gerecht wird, darf bezweifelt werden“, so Kapferer.

 

Viele solcher KWK-Anlagen versorgen nach seinen Worten beispielsweise Krankenhäuser, Schulen und kommunale Einrichtungen mit Strom und Wärme. Dieser Fakt blieb unberücksichtigt, so der Verband.

 

VDMA

 

Der Fachverband VDMA Power Systems begrüßt die Grundsatzeinigung. „Die ersten Eckpunkte der Einigung sind positiv, und wir begrüßen vor allem die rückwirkende Regelung zum 1. Januar 2018“, so Geschäftsführer Matthias Zelinger.

 

Die finale Genehmigung durch die EU-Kommission und die erforderliche gesetzliche Umsetzung muss laut Verband nun schnellstmöglich erfolgen.

 

Die Einigung betrifft Anlagen, die ab August 2014 in Betrieb genommen wurden. Die Reduzierung der EEG-Umlage für die Eigenversorgung aus Kraftwärmekopplung war seit dem 1. Januar 2018 weggefallen, so dass Unternehmen mit erhöhten Umlageforderungen konfrontiert waren und das Neuanlagengeschäft deutlich eingebrochen ist.

 

Hier die Details der Einigung im Überblick: