Neues Markttransparenz- und Integritätsregime für den Energiehandel

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben auf einer Sitzung in Brüssel einem Kompromiss für eine branchenspezifische Regulierung des europäischen Energiemarktes in Bezug auf Transparenz und Integrität (Regulation on Energy Market Integrity and Transparency - REMIT) zugestimmt.

29. Juni 2011

Den Kompromiss hatten laut eigener Angabe zuvor das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der EU ausgehandelt. Die wichtigsten Punkte der REMIT, die als EU-Verordnung nach Inkrafttreten unmittelbar in den Mitgliedstaaten gilt, seien die Schaffung eines europaweiten Registers für Handelsgeschäfte und spezielle Regeln zur Vermeidung von Marktmissbrauch.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) sieht in dem auf europäischer Ebene erzielten Kompromiss deutliche Fortschritte gegenüber dem ersten Entwurf, den die EU-Kommission Ende vergangenen Jahres vorgelegt hatte: »Die Verordnung in ihrer jetzigen Form kann das Vertrauen in den fairen Wettbewerb im europäischen Energiehandel weiter stärken. Die spezifischen Eigenschaften des Strom- und Gashandels sind deutlicher berücksichtigt und präzisieren so das Verständnis von Missbrauch an den Energiemärkten. Damit wird eine wichtige Forderung des BDEW an ein maßgeschneidertes Regelwerk erfüllt«, so Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des BDEW.

Durch die Meldung von Handelsdaten an ein neues Transaktionsregister erhoffen sich die Aufsichtsbehörden einen besseren Einblick in den Energiegroßhandel, erläuterte der BDEW. Die zukünftig vorgesehene regelmäßige elektronische Bereitstellung der Handelsdaten durch die Energiehandelsunternehmen erleichtere den Behörden den Überblick über das tägliche Handelsgeschehen. »Die Kommission sollte dabei sicherstellen, dass Doppelmeldungen der gleichen Transaktionen den bürokratischen Aufwand für die Unternehmen nicht unnötig steigern«, so Müller. Es sei zu begrüßen, dass die Kommission bei der Ausarbeitung der Detailregelungen zur Meldung von Handelsdaten die bereits bestehenden Meldesysteme berücksichtigen soll. Darüber hinaus sollte sich die Meldung der Daten auf standardisierte Produkte und abgeschlossene Geschäfte beschränken, so die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.