In Kooperation mit der Rechtsanwaltsgesellschaft Maslaton veröffentlichen wir aktuelle Rechtstipps. Mit den Rechtstipps informieren wir zu allen Fragen des Energierechts, insbesondere des Rechts der Erneuerbaren Energien, dem Smart Meter Rollout in Verbindung mit dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Und nicht zuletzt wirft die Digitalisierung der Energiewende und der involvierten Unternehmen neue rechtliche Fragenstellungen auf, die wir beantworten möchten.
EEG & Co.
Rechtstipps
MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Koalitionsvertag steht
Nach dreimonatiger Verhandlung hat die in Sachsen anvisierte Kenia-Koalition, bestehend aus CDU, SPD und den Grünen den Entwurf für das Regierungsprog...
1. Leipziger Photovoltaik-Forum
Die Photovoltaik ist als maßgeblicher Energielieferant aus der heutigen Energiewirtschaft – sowohl in Deutschland als auch weltweit – nicht mehr wegzu...
Bundeswirtschaftsministerium legt konkretes Positionspapier zur Stärkung der Windenergie onshore vor
Am 7. Oktober 2019 veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein zweiseitiges Strategiepapier zur Beschleunigung des Ausbaus vo...
Über Probleme mit der Lieferbarkeit geplanter Anlagen bei der Projektrealisierung.
Interview mit Prof. Dr. Martin Maslaton
Windenergie im Klimaschutzprogramm 2030: Vom Lande auf das Wasser?
Während weltweit 1,4 Millionen Menschen im Rahmen von »Fridays for Future« demonstrierten, verhandelten die Koalitionsspitzen zum Klimaschutz. Herausg...
OVG Koblenz: Keine signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos bei Unterschreitung von Abstandsempfehlungen
Das OVG Koblenz hat sich in seinem Beschluss vom 16.08.2019 (1 B 10539/19.OVG) zur signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos i.S.d. § 44 Abs. 1 Nr. 1 ...
Rundschreiben konkretisiert brandenburgisches Moratorium
Bereits seit 01. Mai 2019 gilt das landesplanungsrechtliche Moratorium in Brandenburg durch Kodifizierung des § 2c Abs. 1 RegBkPlG. Die genannte Vorsc...
BGH: Eigenkapitalverzinsung nicht zu niedrig
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes hat Rechtsmittel der Betreiberin eines Gas- und eines Elektrizitätsnetzes gegen die Festlegung des Zinssatzes...
Luftreinhaltebonus bei Biogasanlagen: Bundestag schafft Rechtssicherheit
Im Bundestag wurde am 26.06.2019 eine Gesetzesänderung zum Luftreinhaltebonus auf den Weg gebracht, die für mehr Rechtssicherheit in der Bioenergiebra...
OLG Düsseldorf kippt Mischpreisverfahren
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat der Klage der Next Kraftwerke GmbH entsprochen und das Mischpreisverfahren am Regelenergiemarkt für rechtsw...
Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung – eine Übersicht der aktuellen Lage
Um für Flugzeuge erkennbar zu sein, blinken in der Nacht Windenergieanlagen rot. Damit blinken jedoch die Anlagen den größten Teil (95–100 Prozent) de...
Nutzungsverträge für Windenergieanlagen sind atypische Verträge
Jedes Windenergieprojekt bedarf zunächst eines geeigneten Standortes. Die ausgewählten Grundstücke werden jedoch aus Kostengründen in der Regel nicht ...