Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Juni gemeinsame Grundsätze zum Energiemarkt der Zukunft vorgelegt.
Die Lösungsansätze der Verbände wurden an die Bundeskanzlerin sowie die Ministerpräsidenten der Länder geschickt. Die Verbände weisen vor allem darauf hin, dass sich die Marktsituation für konventionelle Kraftwerke seit Jahren kontinuierlich verschärft. Selbst hocheffiziente Neuanlagen seien kaum noch in der Lage, ihre Grenzkosten zu verdienen. Deshalb seien auch Investitionen in neue Erzeugungsanlagen, Pumpspeicherkraftwerke oder Gasspeicher nahezu zum Erliegen gekommen.
Beide Verbände halten es angesichts der sich zunehmend verschlechternden wirtschaftlichen Situation des Kraftwerksbetriebs sowie der daraus folgenden Probleme für die Versorgungssicherheit für dringend erforderlich, dass rechtzeitig zu Beginn der kommenden Legislaturperiode konkrete und sorgfältig geprüfte Handlungsoptionen mit Blick auf einen Energiemarkt der Zukunft umgesetzt werden.
Außerdem weisen die Verbände darauf hin, dass eine weitere Regulierung der Wettbewerbsbereiche keine Lösung sei. Die Verantwortung für die Versorgungssicherheit im Markt müsse neu geordnet werden. Es werden grundlegende Kriterien für einen künftigen Kapazitätsmechanismus genannt. Der Energy-Only-Markt sei unerlässlich und eine wettbewerbliche Förderung der erneuerbaren Energien in Zukunft notwendig. Die Verbände fordern darüber hinaus, dass Regulierungspolitik und Netzentgeltsystematik künftig neu ausgerichtet werden müssen.
