Biomasse nur noch aus nachhaltigem Anbau

Staatssekretärin Klöckner stellt erstes europäische Zertifizierungssystem vor

28. Januar 2010

Flüssige Biobrennstoffe und Biokraftstoffe dürfen in der Europäischen Union (EU) künftig nur noch gefördert oder auf die Energieziele angerechnet werden, wenn sie aus nachhaltigem Biomasseanbau stammen.

„Als erster EU-Mitgliedstaat haben wir ein Zertifizierungsinstrument für den Nachhaltigkeits-Nachweis entwickelt“, erklärt Julia Klöckner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. „Mit der vorläufigen Anerkennung dieses Zertifizierungssystems namens ‚International Sustainability and Carbon Certification‘ (ISSC) durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)“, so Klöckner weiter, „setzen wir europäische Anforderungen in deutsches Recht um.“

Die Vorgaben der EU sollen verhindern, dass der Biomasseanbau – beispielsweise auf Palmölplantagen – in den Anbauländern „zu Lasten von wertvollen Naturräumen wie Primärwäldern, artenreichem Grünland oder Feuchtgebieten geht.“ Außerdem müssen laut EU-Richtlinie bei der Biokraftstofferzeugung 35 % der Treibhausgase eingespart werden – gegenüber der Erzeugung fossiler Kraftstoffe.

Die deutsche Umsetzung des EU-Rechts im Rahmen der Biomassestrom- und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung legt im Einzelnen fest, wie flüssige Biomasse und Biokraftstoff hergestellt werden müssen, um als nachhaltig anerkannt zu werden. Es geht dabei sowohl um Strom aus flüssiger Biomasse, der nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vergütet wird als auch um Biokraftstoffe, die in Deutschland in Verkehr gebracht und auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden oder als Reinkraftstoffe von der Steuerermäßigung profitieren. Das Verfahren für die Nachhaltigkeitsnachweise und Zertifikate wird ebenfalls in der Verordnung geregelt.

Das Pionierprojekt ISCC funktioniert wie folgt: Die Schnittstellen der Biomasse-Lieferkette, beispielsweise Händler oder Genossenschaften, Ölmühlen und Raffinerien, die die flüssige oder gasförmige Biomasse für die Endverwendung aufbereiten, erhalten Zertifikate, die im Rahmen eines anerkannten Zertifizierungssystems kontrolliert werden. Die letzte Schnittstelle in der Kette – das ist die Schnittstelle, bei der der letzte Verarbeitungsschritt durchgeführt wird – stellt dann einen Nachhaltigkeitsnachweis für den von ihr gelieferten Biokraftstoff beziehungsweise die flüssige Biomasse aus. Mit diesem Nachweis können die Betreiber von Anlagen zur Stromherstellung aus flüssiger Biomasse gegenüber dem Netzbetreiber ihre Ansprüche auf die Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geltend machen. Die Zertifikate werden von Zertifizierungsstellen erteilt – beide müssen behördlich anerkannt sein.