BRAUNKOHLE

Gericht stoppt Tagebau Jänschwalde

Ein Gericht hat dem Betreiber Leag für den Tagebau Jänschwalde die Betriebserlaubnis entzogen. Bis auf weiteres steht damit aus Naturschutzgründen der Tagebau still.

02. September 2019
Paragraf vor Labyrinth
(Bild: Isleif Heidrikson – Fotolia)

Grund ist eine fehlende Umweltprüfung. Das Gericht hatte einen Antrag der Leag auf Fristverlängerung ablehnt.

Die Zulassung zum Hauptbetriebsplan ist damit ab dem 31. August außer Vollzug gesetzt. Das hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Grüne Liga mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht erwirkt, heißt es in einer Leag-Mitteilung.

„Wir haben uns gemäß der erlassenen Anordnung des LBGR, den Tagebau ab dem 31. August in einen zeitweiligen Sicherheitsbetrieb zu überführen, zunächst auf einen Stillstandszeitraum von nicht mehr als 10 bis 12 Wochen eingerichtet“, so Uwe Grosser, Bergbau-Vorstand der Leag.

Von den geotechnischen und technologischen Voraussetzungen sei sie vergleichbar mit einem planmäßigen Stillstand wie etwa bei einer großen Generalinstandsetzungsmaßnahme.

Die Versorgung des Kraftwerkes Jänschwalde wäre für einen kurzen Zeitraum weiterhin möglich, so Grosser.

„Wenn die Deutsche Umwelthilfe und die Grüne Liga den Tagebaustopp von Jänschwalde jetzt als einen Erfolg für den Naturschutz feiern, dann zeugt dies von großer Unwissenheit“, stellt Uwe Grosser fest. „Ihnen sollte klar sein, dass ein Tagebaubetrieb, auch mit Rücksicht auf die ihn umgebende Natur und Umwelt und auf die dicht am Tagebaurand liegenden Dörfer, nicht einfach von heute auf morgen die Grubenwasserhebung einstellen kann, wie sie es fordern.“

Geld für Strukturwandel

Die Bundesregierung arbeitet an einem Finanzierungskonzept für den Strukturwandel in den Braunkohleregionen Lausitz und Niederrhein. Jüngst legte das Bundeswirtschaftsministerium einen Gesetzentwurf vor. Hier die Details zum Nachlesen. In beiden Regionen hängen tausende Arbeitsplätze von der Kohleförderung und der Kohleverstromung ab. Die Energiewende und der Klimaschutz erfordern den sukzessiven Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Stein- und Braunkohle.